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| VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 124 Abs. 2
Duldungsanordnung für Nutzungsuntersagung und Errichtung einer Brandwand - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 124 Abs. 2
Nichtvorliegen der Zulassungsgründe für eine Berufung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 29.11.2017 - M 9 K 16.2160
- VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.341
Nutzungsuntersagung eines Unterstands zur Haltung von Schafen
Auszug aus VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Der Senat hat mit Beschluss vom heutigen Tag den hiergegen gerichteten Antrag auf Zulassung der Berufung des Ehemanns der Klägerin abgelehnt (1 ZB 18.341).Der Senat verweist vollumfänglich auf den Beschluss vom heutigen Tag im Verfahren 1 ZB 18.341, ebenso hinsichtlich der weiteren geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 VwGO.
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerfG, 08.05.2019 - 2 BvR 657/19
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Ausweisung wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - VG München, 29.11.2017 - M 9 K 16.2159
Nutzungsuntersagung für einen Schafunterstand
Auszug aus VGH Bayern, 30.11.2020 - 1 ZB 18.340
Zur Begründung verwies das Verwaltungsgericht auf die Ausführungen im Parallelverfahren der Klage des Ehemanns gegen den Bescheid, die das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 29. November 2017 ebenfalls abgewiesen hat (M 9 K 16.2159).